Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen,
Stand 09.08.2007
Stellv. für das Technolove.de Projekt
Michael Hauf
Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und dem Inhaber für die Dating Community Technolove.
Technolove erbringt die gesamten Leistungen ausschließlich auf Grundlage der AGB von Technolove.
1. Anmeldung, Vertragsschluss
1.1. Für die interaktive Nutzung der Online Dating Community Technolove ist eine Anmeldung erforderlich. Diese besteht aus einer Registrierung sowie nachher aus der Erstellung eines persönlichen Profils durch den Nutzer.
1.2. Der Nutzer hat sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Hierbei hat der Nutzer auch eine gültige E-Mail Adresse anzugeben. (Technolove behält sich vor User mit ungültigen E-Mail Adressen zu löschen)
1.3. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte - ohne deren Einverständnis -und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.
1.4. Mit der Registrierung erhält der Nutzer einen Login-Namen und ein Passwort, welches er selbst wählen kann. Mit dem erzeugten Login-Namen und dem Passwort kann der Nutzer viele Dienste nutzen. Für den Inhalt der Profildaten ist der Autor verantwortlich.
1.5. Im Rahmen von Technolove.de werden ausschließlich kostenlose Dienste angeboten.
1.5.1. Der Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Dienste kommt zwischen dem Nutzer und Technolove mit der erfolgreichen Anmeldung zustande. Mit dieser wird der Nutzer ein Mitglied von Technolove.
2. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann kostenlose Leistungen seitens Technolove jederzeit stornieren. (Link im eingeloggten Bereich unten)
3. Vertragsgegenstand, Leistungserbringung
3.1. Die Online Dating Community Technolove.de bietet den Nutzern den Zugriff auf ihre Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der Technolove Mitglieder. Die Nutzer können sich diese Profile ansehen, ein eigenes Profil in die Datenbank stellen sowie von anderen Mitgliedern kontaktiert werden. Die Kontaktaufnahme und Kommunikation zwischen den Mitgliedern erfolgt über das Nachrichtensystem oder über Foren bzw. Chat Systeme.
3.2. Jeder Nutzer kann den Such Service in Anspruch nehmen.
3.3. Technolove kann nicht garantieren, dass ein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. Technolove schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Eine Haftung ist daher auch für den Fall ausgeschlossen, dass während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
4. Allgemeine Pflichten des Nutzers
4.1. Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung die allgemeinen Rechtsvorschriften einzuhalten und insbesondere keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt.
4.2 Darüber hinaus erklärt sich der Nutzer mit folgenden Verhaltensregeln einverstanden:
- Nicht geduldet sind persönlichen Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen.
- Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
- Der Nutzer wird keine vulgäre, missbräuchliche oder hasserfüllte Sprache verwenden
- Meinungsverschiedenheiten sind auf einer sachlichen und nicht persönlichen Ebene auszufechten.
- Der Nutzer wird den Dialog anderer Nutzer nicht wissentlich und willentlich stören, z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigung oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
- Nachrichten sowie persönliche Daten von Nutzern, die man im Zusammenhang mit der Nutzung von Technolove erhält, sind vertraulich zu behandeln und dies sind nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
- Der Nutzer wird, ohne Einverständnis des Autors, private Nachrichten nicht veröffentlichen.
- Die Nutzer behandeln sich gegenseitig respektvoll.
4.4. Dem Nutzer ist die Weiterleitung oder Verbreitung jeglicher Daten von anderen Nutzern und Nicht-Nutzern untersagt.
4.5. Im Zusammenhang mit der Erstellung des Profils gilt folgendes:
4.5.1. Ergänzt der Nutzer sein Profil mit einem Bild, sollte dieses den Inserenten persönlich, zeitnah und deutlich darstellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, dass das von ihm zur Verfügung gestellte Bild keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzt, es weder eine Darstellung rassistischer noch pornographischer oder sonstiger rechtswidriger Inhalte ist. Von allen Ansprüchen, die aufgrund einer diesbezüglichen Zuwiderhandlung des Nutzers gegen Technolove erhoben werden, stellt der Nutzer Technolove auf erstes Anfordern frei. Folgende Foto-Beispiele werden von Technolove nicht akzeptiert:
- Bilder, die nicht das Gesicht des Mitglieds darstellen
- Gewaltverherrlichende Motive
- Fotos mit sexueller Ausrichtung, z.B.: pornografische Handlungen, Fokus auf Geschlechtsteile, Busen, Po
- Fotos mit starker politischer oder religiöser Tendenz
- Beleidigende, diffamierende oder verunglimpfende Inhalte
- Bilder, die Werbung für die Technolove.de Konkurrenz enthalten
4.6. Zudem ist die Verbreitung von Nachrichten über Technolove, die nicht auf den privaten, individuellen Meinungsaustausch gerichtet sind, wie z.B. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte, gebührenpflichtige Service-Telefonnummern, Junk-Mails, Spam, Kettenbriefe und Schneeballsystem-Mails, untersagt.
4.7. Erlangt Technolove von einer unerlaubten Handlung des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung von Technolove Kenntnis, wird Technolove im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Technolove erforderlich sein, wird die Technolove diesem nachkommen. ( Dies ist nur der Fall, falls gegen die Verfassung oder das Grundgesetz verstoßen wird.)
4.8. Der Nutzer stellt die Technolove von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm zuzurechnender Dritte gegen Technolove erhoben werden.
4.9. Verstößt der Nutzer gegen seine Pflichten ist Technolove berechtigt Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen. Der Nutzer nimmt dies zur Kenntnis und erklärt sich hiermit einverstanden.
5. Tarife & Abrechnungen
5.1. Die Nutzung der Leistung durch Technolove in der Community von Technolove ist komplett kostenfrei.
6. Haftung
6.1. Technolove gewährleistet die jederzeitige Verfügbarkeit der Dienste nicht.
6.2. Technolove zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über die Diskussions- und Meinungsforen auf den Seiten von Technolove in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn Technolove von dem Inhalt Kenntnis hat und es Technolove technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt Technolove keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Technolove Seiten bereitgestellt werden.
7. Vertragslaufzeit/Kündigung
Die Verträge über die Nutzung der Dienste der Online Dating Community Technolove werden auf unbestimmte Zeit geschlossen:
7.1. Der Vertrag über die Nutzung von kostenlosen Diensten ist von beiden Seiten mit sofortiger Wirkung kündbar. Die Kündigung durch den Nutzer kann durch die Löschung seines Profils erfolgen.
8. Datenschutz
8.1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass jedes geschaltete Profil sowohl von allen Mitgliedern von Technolove als auch von Gästen auf dem Portal eingesehen werden kann. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer von Technolove nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung des Angebots erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im Übrigen bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten an andere Nutzer weitergibt.
8.2 Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten) sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung von Telediensten oder Telekommunikationsdiensten (Verkehrs-/Nutzungsdaten) erhebt, verarbeitet oder nutzt Technolove nur, wenn und soweit der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es erlaubt.
8.3. Soweit es für die Begründung und etwaige Änderung des Vertragsverhältnisses einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung erforderlich ist, darf Technolove Bestandsdaten des Nutzers erheben, verarbeiten und nutzen.
8.4 Soweit es für die Bereitstellung und Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen oder Telediensten erforderlich ist, darf Technolove Verkehrs- oder Nutzungsdaten des Nutzers erheben, verarbeiten und nutzen.
8.5. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.
8.6. Der Nutzer willigt darin ein, dass Technolove seine Bestandsdaten zur Beratung des Nutzers, zur Marktforschung und zur Werbung verarbeiten und nutzen darf, soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist. Ferner willigt der Nutzer in die Verarbeitung und Nutzung seiner Verkehrs-/Nutzungsdaten zur bedarfsgerechten Gestaltung von Telekommunikations-/Telediensten ein. Die Daten werden dabei unverzüglich anonymisiert. Das jeweilige Widerrufsrecht des Nutzers (8.7) bleibt von dieser Regelung unberührt.
8.7. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Soweit dieser Widerruf Technolove die Vertragserfüllung unmöglich macht, hat Technolove ein Kündigungsrecht.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Die von Technolove zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunter zu laden und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer nicht berechtigt.
9.2. Technolove behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
9.3 Willenserklärungen dürfen von beiden Vertragsparteien in elektronischer Form abgegeben werden und gelten damit als schriftlich abgegeben, soweit nicht ein gesetzliches Schriftformerfordernis besteht oder die vorliegenden AGB die elektronische Form ausschließen.
9.4. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.5. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Essen vereinbart.
9.6. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.